Studenten stürzen Vucic
In Serbien endet nach 14 Jahren die Herrschaft der SNS: Die Studentenliste holte rund 53 Prozent und 140 von 250 Sitzen. Politologen sehen darin einen historischen Umbruch – warnen aber vor den harten Aufgaben beim Regieren.
Politischer Paukenschlag in Serbien: Mit dem deutlichen Wahlsieg der Studentenliste ist die 14-jährige Dominanz der rechtsnationalistischen Fortschrittspartei SNS unter Aleksandar Vucic beendet. Die neue Bewegung kam auf rund 53 Prozent der Stimmen, die SNS auf gut 39 Prozent. Im Parlament bedeutet das für die Studentenliste 140 von 250 Sitzen – also die absolute Mehrheit.
Überraschend klarer Machtwechsel
Mit einem so klaren Ergebnis hatte laut Beobachtern kaum jemand gerechnet. Erwartet worden war zuvor eher ein enges Rennen. Der Südosteuropa-Experte Florian Bieber sprach von einem regelrechten Erdrutschsieg. Dass Vucic seine Niederlage schon am Wahlabend einräumte, könnte auch mit der Deutlichkeit des Ergebnisses zusammenhängen. Laut Bieber ist zudem denkbar, dass aus europäischen Hauptstädten Signale kamen, ein Kippen des Resultats wäre nicht akzeptabel.
Der Erfolg der Studentenbewegung wird vor allem mit ihrem anderen politischen Stil erklärt. Politologe Vedran Dzihic sieht den Zuspruch auch darin begründet, dass die Bewegung dem autoritären Kurs Vucics Optimismus und Aufbruchsstimmung entgegengesetzt habe. Aus einer Protestbewegung sei binnen zwei Jahren eine politische Kraft geworden, die viele Menschen emotional erreicht habe.
Regieren wird jetzt zur Bewährungsprobe
So beeindruckend der Wahlsieg auch ist: Die schwierigere Phase beginnt erst jetzt. Dzihic sagte, die Wahl zu gewinnen sei leichter gewesen als das Regieren. Offen sind demnach noch personelle und inhaltliche Fragen. Die Suche nach einer neuen Regierung hat bereits begonnen.
- Die Studentenliste entstand aus anhaltenden Protesten.
- Sie mobilisierte landesweit über soziale Netzwerke und Märsche bis in kleine Dörfer.
- Ihre basisdemokratische Struktur gilt als zentrales Merkmal der Bewegung.
Ein wichtiger Faktor war offenbar auch, dass Vucic die Studierenden unterschätzt hatte. Als er Ende Juni Neuwahlen ausrief, rechnete er laut Einschätzungen nicht mit einer solchen Massenmobilisierung. Gerade weil viele der Aktivisten selbst nicht kandidierten, konnten sie glaubwürdig vermitteln, dass es ihnen nicht in erster Linie um Macht, sondern um demokratische Kontrolle und funktionierende Institutionen geht.
Quelle: ORF