Machado ist zurück in Caracas
Die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado ist nach rund zehn Monaten aus dem Exil zurückgekehrt. Trotz laufender Ermittlungen zeigt sie sich offen in Caracas und erhöht damit den Druck auf die Regierung.
María Corina Machado ist zurück in Venezuela – und ihr Comeback ist alles andere als leise. In Caracas ließ sich die Oppositionspolitikerin am Sonntagabend stehend in einem Auto durch die Straßen fahren, begleitet vom Jubel Tausender Anhänger. Nach rund zehn Monaten im Exil sucht sie nun wieder sichtbar die politische Bühne in einem Land, in dem gegen sie weiterhin mehrere Verfahren laufen.
Machado zählt laut Umfragen noch immer zu den beliebtesten Figuren der Opposition. Diese Unterstützung will sie jetzt offenbar in politische Verhandlungen einbringen. Bei einer Pressekonferenz in Caracas betonte sie, dass das Land auf Verlässlichkeit in einem möglichen Dialog setze. Gleichzeitig machte sie klar: Einen Schutz vor einer Festnahme habe sie nach eigener Darstellung nicht erhalten.
Ermittlungen bleiben im Raum
Die Justiz in Venezuela wirft Machado unter anderem Terrorismus, Verschwörung, Anstiftung zu Gewalt, Aufruhr, Beteiligung an Attentatsplänen und Vaterlandsverrat vor. Aufgehoben wurden diese Ermittlungen bislang nicht. Machado fordert deshalb, dass Gesetze wie das Simón-Bolívar-Gesetz sowie Regelungen zu Hass und Terrorismus zurückgenommen werden. Aus ihrer Sicht dienen sie weiter als politisches Druckmittel.
- Rückkehr: nach rund zehn Monaten im Exil
- Ort: öffentliches Auftreten in Caracas
- Risiko: Festnahme drohte bei der Einreise
- Offen: kein Termin für mögliche Wahlen
Regierung setzt auf Zeit
Aus dem Regierungslager kam bislang kein direkter harter Gegenschlag. Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez nannte Machados Auftritt zwar eine „Show“, blieb ansonsten aber auffällig zurückhaltend. In einer Ansprache präsentierte sie sich als Garantin für Demokratie, sprach von Frieden, Rechtsreformen und fairer Beteiligung aller politischen Kräfte – ohne jedoch ein Datum für Wahlen zu nennen.
Für den Politikwissenschaftler Jesus Renzullo vom GIGA-Institut in Berlin ist genau das Teil einer Strategie: Die Führung in Caracas versuche Rivalen nicht unbedingt sofort auszuschalten, sondern ihren Spielraum schrittweise zu begrenzen. Als weiterer Faktor gelten die USA, die laut Renzullo einerseits von der Regierung unter Rodríguez profitieren, andererseits aber den Eindruck eines gewünschten Machtwechsels aufrechterhalten wollen. Machados Rückkehr bringt damit neuen Druck in ein festgefahrenes Machtspiel – entschieden ist aber noch nichts.
Quelle: Tagesschau