Burnham prüft EU-Kehrtwende
Großbritanniens Premier Andy Burnham zeigt sich offen für eine Debatte über die Rückkehr zur EU-Freizügigkeit. Vor dem nächsten Treffen mit der EU am 20. November setzt er zugleich klare Grenzen bei Euro und Schengen.
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Andy Burnham rückt in der Brexit-Debatte weiter von der bisherigen harten Linie ab. Der britische Premierminister kann sich nach eigenen Worten eine sachliche Diskussion darüber vorstellen, ob Großbritannien bei der EU-Freizügigkeit wieder näher an Europa heranrücken sollte. Aus seiner Sicht hat sich die Lage seit dem EU-Austritt verändert - vor allem mit Blick auf die Zuwanderung.
Burnham verweist darauf, dass sich die Einwanderung nach Großbritannien seit dem Brexit anders zusammensetzt als früher. Demnach kommen heute viele Menschen nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft ins Land. Genau darüber wolle er offen und faktenbasiert sprechen. Damit sendet der Premier erneut ein Signal, dass er die Folgen des Brexits deutlich kritischer bewertet als viele seiner Vorgänger.
Annäherung ja - aber nicht überall
Bei anderen großen EU-Fragen zieht Burnham allerdings eine klare Linie. Einen Beitritt zum Schengen-Raum oder die Einführung des Euros will er dem Parlament nach eigener Aussage nicht empfehlen. Seine Offenheit für eine neue Debatte hat also Grenzen - von einem vollständigen EU-Comeback ist Großbritannien damit weiterhin entfernt.
Dass Burnham den Brexit für einen Fehler hält, hatte er bereits in den vergangenen Wochen mehrfach deutlich gemacht. Nach seiner Einschätzung geht es dem Vereinigten Königreich seit dem Austritt schlechter als zuvor. Umso wichtiger dürfte nun das nächste Treffen mit der EU werden.
Nächstes EU-Treffen schon im November
Am 20. November ist in Brüssel das nächste Gipfeltreffen zwischen der britischen Regierung und der EU geplant. Dort sollen mehrere bereits vorbereitete Vorhaben weiter vorangebracht werden:
- Abkommen zum Handel mit Lebensmitteln und Getränken
- Zusammenarbeit beim Emissionshandel
- Engere Abstimmung in der Migrationspolitik
Burnhams Kurs bleibt damit ein Spagat: mehr Zusammenarbeit mit Brüssel, aber keine komplette Rückabwicklung des Brexit. Die Debatte über Freizügigkeit dürfte deshalb in Großbritannien neuen politischen Zündstoff liefern.
Quelle: Tagesschau