Trump zittert vor Midterms
Bei den US-Zwischenwahlen steht für Donald Trump viel auf dem Spiel. Verliert seine Partei eine oder beide Kammern des Kongresses, könnten Kontrolle, Blockaden und neue Untersuchungen folgen.
Die Midterms in den USA könnten für Donald Trump zum echten Stresstest werden. Nach Einschätzung von US-Beobachtern ist es sehr wahrscheinlich, dass die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobern. Im Senat ist die Lage dagegen deutlich offener: Dort stehen 35 Sitze zur Wahl, in mehreren Bundesstaaten ist das Rennen laut Analyse weiter völlig offen.
Geteilte Macht als realistisches Bild
Das derzeit naheliegendste Szenario: Die Demokraten holen sich das Repräsentantenhaus, während die Republikaner ihre Mehrheit im Senat verteidigen. Für Trump würde das vor allem eines bedeuten: mehr Gegenwind in Washington. Die Demokraten könnten eigene Gesetzesvorhaben einbringen und zugleich den Druck auf das Weiße Haus erhöhen, etwa durch Ausschüsse und strengere Kontrolle der Regierung.
Allerdings wäre ihr Spielraum begrenzt. Solange der Senat republikanisch bleibt, könnten viele Vorhaben dort ausgebremst werden. Dazu kommt, dass Trump schon jetzt stark auf Exekutivanordnungen setzt, also Entscheidungen, die er ohne Zustimmung des Kongresses auf den Weg bringen kann.
Wenn die "blaue Welle" kommt
Noch heikler für Trump wäre ein kompletter Umschwung zugunsten der Demokraten. Sollten sie beide Kammern übernehmen, könnten sie deutlich leichter Untersuchungen starten und Trumps politische Linie offensiver attackieren. Auch der Versuch eines neuen Amtsenthebungsverfahrens stünde dann wieder stärker im Raum.
- Repräsentantenhaus: Demokratische Mehrheit gilt als wahrscheinlich
- Senat: Mehrere Bundesstaaten bleiben offen
- Für Trump drohen mehr Kontrolle, Verzögerungen und neue Konflikte
Ganz einfach wäre aber auch dieses Szenario für die Demokraten nicht. Zwar reicht im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit für ein Amtsenthebungsverfahren. Im Senat wäre für eine Verurteilung jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig – und genau die ist laut den beschriebenen Umfragen nicht in Sicht. Klar ist trotzdem: Diese Wahl entscheidet mit darüber, wie frei Trump in den kommenden Monaten noch regieren kann.
Quelle: Tagesschau