Israel ringt um neue Regierung
In Israel beginnen am Mittwoch die Konsultationen zur Regierungsbildung. Präsident Jizchak Herzog spricht zuerst mit kleineren Parteien, nachdem weder das Lager von Benjamin Netanjahu noch die Opposition die nötigen 61 Sitze erreicht hat.
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Nach der Parlamentswahl in Israel startet nun die nächste entscheidende Runde: Präsident Jizchak Herzog lädt ab Mittwoch zu Gesprächen über die Bildung einer neuen Regierung. Den Auftakt machen laut Ankündigung zunächst kleinere Parteien, bevor am Donnerstag weitere politische Kräfte an der Reihe sind.
Auftakt mit kleineren Parteien
Die live übertragenen Konsultationen beginnen am Mittwoch um 17.00 Uhr Ortszeit, also 16.00 Uhr MEZ. Den Anfang macht die Partei Religiöser Zionismus. Danach folgen Treffen mit der streng religiösen Schas-Partei sowie mit der ultrarechten Israel Beitenu.
- Start der Gespräche: Mittwoch, 17.00 Uhr Ortszeit
- Erste Partei: Religiöser Zionismus
- Weitere Termine am Mittwoch: Schas und Israel Beitenu
- Fortsetzung der Konsultationen: Donnerstag
Keine Seite hat eine Mehrheit
Herzog soll am Ende den Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen, dem er die besten Chancen auf eine Mehrheit im Parlament zutraut. Entscheidend ist dabei nicht automatisch, wer die meisten Stimmen oder Sitze geholt hat. Zwar wurde die rechtskonservative Likud-Partei von Benjamin Netanjahu mit 27 von 120 Sitzen stärkste Kraft, doch das reicht noch nicht für eine regierungsfähige Mehrheit.
Auch die Opposition kann derzeit keine Mehrheit vorweisen. Der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot kam mit seiner neu gegründeten Partei Jaschar auf 21 Sitze. Weil aber weder Netanjahus Bündnis noch das gegnerische Lager auf die nötigen 61 Sitze kommt, bleibt die politische Lage in Israel vorerst blockiert.
Quelle: ORF